Mittwoch, 6. Juli 2011

06.07.2011 - S21 - Volksabstimmung zweifelhaft ?

OB Schuster zweifelt an der Rechtmäßigkeit einer Volksabstimmung über S21. Er sieht die Gefahr, dass eine Volksabstimmung zu dem Thema in Nachhinein für nichtig erklärt werden könnte.
Da alleine schon wegen des unrealistischen Quorums in Baden-Württemberg ein Erfolg einer Volksabstimmung sehr zweifelhaft ist, könnte ja den Gegnern gar nichts besseres passieren - im Falle S21 könnte auf diesem Wege nicht gestoppt werden.
Eine ungültig Volksabstimmung würde dann ja erst recht Grund für Demonstrationen gegen S21 geben. Der Demowille der Gegner wäre wohl erneut gestärkt.
Ich glaube, die Bahn würde sich dann weiterhin mit Blockadeaktionen konfrontiert sehen, Stuttgart würde weiterhin Montagsdemos haben und die Großdemos würden ebenfalls nicht einfach so aufhören.
So gesehen könnte man gar meinen, dass OB Schuster die Demos gar arg lieb gewonnen hat. Sollte es zu gar keiner Volksabstimmung kommen, dann, denke ich, wäre das Ergebnis das gleiche - die Demos würden einfach weitergehen. Das einzige Ergebnis einer Volksabstimmung, das die Demos wohl beenden würde, wäre ein Erfolg der Gegner in einer gültigen Volksabstimmung..
Alles andere würde nach meiner Auffassung die Demos NICHT beenden.

Link zum Thema:
http://nachrichten.t-online.de/schuster-zweifelt-an-zulaessigkeit-von-stuttgart-21-volksabstimmung/id_47785754/index?news


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