Montag, 30. Mai 2011

30.05.2011 - S21 - Und ihr kriegt den Tiefbahnhof - egal ob ihr ihn wollt oder nicht

Es ist schon ein irrsinniges Schauspiel das einem da geboten wird. Da wurde über mehr als 15 Jahre ein Tiefbahnhof für Stuttgart geplant und die Mehrheit der Bürger Stuttgarts will den Bahnhof gar nicht.
Warum traue ich mir das so sicher sagen? In den Stuttgarter Wahlkreisen haben die Grünen bei der Landtagswahl am besten abgeschnitten. Die Grünen sind GEGEN S21. Warum hat man in Stuttgart diese Partei so gerne gewählt? Doch sicher auch und vor allem weil sie gegen S21 ist.
Aber was nützt das?
Naja, wir leben in einem Rechtsstaat, und da gilt, was Gerichte beschlossen haben - vollkommen egal, ob das der Bürger so will oder nicht. Und die Gerichte haben nun mal beschlossen, dass der Tiefbahnhof gebaut werden darf. Mit dieser sogenannten Rechtssicherheit ausgerüstet, besteht die Bahn darauf, dass S21 gebaut wird - wiederum vollkommen egal, was die Mehrheit der Stuttgarter will.
Ist das nicht eine groteske Situation? Erahnt man hier, dass unsere Demokratie hier irgendwie versagt?
Wäre es nicht endlich sinnvoll, dass man sich diesem Systemfehler stellt? Kann es sein, dass Gerichte einmal und dann für immer festgelegt bestimmen, was der Bürger zu bekommen hat, selbst wenn er es gar nicht will?
Ist in dieser grotesken Situation der Bürger wirklich der Souverän?
Alle Parteien, die diese Sackgasse nicht erkennen, werden wohl in naher Zukunft ihre Glaubwürdigkeit vollkommen verlieren - und die Rechnung in Form von Wahlergebnissen präsentiert bekommen.




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